Mustafa Atici will und kann etwas nach Bern mitnehmen

Mit 23 Jahren kam Mustafa Atici als Student aus der Türkei in die Schweiz. Heute – 30 Jahre später – sitzt er für die Sozialdemokratische Partei und den Kanton Basel-Stadt im Nationalrat. Ausserdem ist er Unternehmer im Bereich Lebensmittel und Catering. Ein starkes Beispiel für gelungene Integration. Sein Auftritt an der Mitgliederversammlung der Grauen Panther im Hofmatt-Saal, Münchenstein, stiess auf grosses Interesse. Aber auch der Politiker zeigte sich interessiert an Meinungen und Fragen seines rund 60-köpfigen Publikums.

Peter Howald, Co-Präsident Basel-Stadt, führte zu Beginn ins Thema ein. Die zunehmende Lebenserwartung hat zu einer Intensivierung der Generationenbeziehungen geführt. Hatten Eltern und ihre Kinder vor Jahrzehnten im Schnitt vielleicht 25 gemeinsame Jahre als Erwachsene, können es heute gut und gerne deren 50 sein. Es gibt heute viele generationenübergreifende Projekte, Solidarität von Jung und Alt. Ältere leisten freiwillige, unterstützende Arbeit. Gleichzeitig gibt es Spannungen in Bezug auf die Sozialwerke, die gelöst werden wollen. Es gilt die Beziehungen zwischen den Generationen integrierend und nicht spaltend zu gestalten.

Mustafa Atici – übrigens Mitglied der Grauen Panther – machte gleich zu Anfang klar, dass er nicht nur als Vortragender gekommen war, sondern aus dieser Veranstaltung auch etwas mitnehmen wolle nach Bern. Seine Stärke als Politiker seien persönliche Kontakte, das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern. Er hält aber auch intensiven Kontakt zu Gewerkschaften und Sozialverbänden.

Für Frühförderung und berufliche Qualifikation

Nachdem er 2019 in den Nationalrat gewählt wurde, konnte er sogleich in der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur Einsitz nehmen und sich so voll der Bildungspolitik widmen, die ihm am nächsten liegt. Insbesondere kümmert er sich um Frühförderung («die Schweiz ist da leider weit hinten») und berufliche Qualifikation. Dazu hat er etliche Vorstösse eingereicht. Zum Beispiel geht es ihm darum, dass eingewanderte Berufsleute leichter als bisher ihre im Herkunftsland erworbenen Kenntnisse validieren lassen und so eine ihrer Ausbildung entsprechende Anstellung finden können.

Ausserdem setzt er sich dafür ein, Personen mit Schutzstatus S – also Geflüchteten aus der Ukraine – eine berufliche Ausbildung zu ermöglichen, verbunden mit der Garantie, dass sie diese auch abschliessen können. Beide Vorstösse dienen nicht zuletzt der Bekämpfung des Fachkräftemangels.

Sorgen macht ihm der starke Rückgang der ausbildenden Betriebe und entsprechend auch der Lehrstellen. Viele junge Leute können nach der Schule keine Ausbildung beginnen, sondern müssen oft wenig hilfreiche Brückenangebote in Anspruch nehmen. Das vom Bund gesteckte Ziel, dass 95% der Jungen bis zum Alter von 25 Jahren einen Abschluss auf Stufe Sek II haben sollten, wird verfehlt. Und: «Die Defizite werden ausschliesslich bei den Jugendlichen gesucht. Dagegen wehre ich mich.»

Aber auch älteren Menschen gilt der politische Einsatz von Mustafa Atici: So fragt er in einer Interpellation den Bundesrat an, ob ihm die Auswirkungen von Altersarmut und Einsamkeit im Alter bekannt seien und mit welchen Instrumenten er diese Erscheinungen bekämpfen möchte? Speziell geht es Atici um die Förderung der aufsuchenden Sozialarbeit für alleinstehende ältere Menschen.

Schliesslich fordert der Nationalrat, dass Zugewanderte ohne Schweizer Pass nach fünf Jahren das Stimm- und Wahlrecht auf kommunaler Ebene erhalten – so wie es bereits heute in 605 Gemeinden in sieben Kantonen der Fall ist. Denn, so Atici: «Politik ist ein starkes Instrument der Integration.»

Pflege-Initiative umsetzen

Nach dem Referat von Mustafa Atici stand genügend Zeit für Fragen und Kommentare aus dem Publikum zur Verfügung. Diese wurde intensiv genutzt. Unter anderem ging es um die Probleme älterer Menschen mit der Digitalisierung. Auch Menschen mit wenig Geld müssen sich diesen stellen und sind dabei oft finanziell überfordert. Es wurde angeregt, an alle Bezügerinnen und Bezügern von Ergänzungsleistungen einen Gutschein für digitale Weiterbildung auszugeben.

Entschiedene Unzufriedenheit zeigte sich, was die Umsetzung der 2021 angenommenen Pflege-Initiative betrifft. Nach wie vor seien die Arbeitsbedingungen für Pflegende unzumutbar, wurde mehrfach betont, was zu einer zunehmenden Flucht aus dem Beruf führe. Hier wusste Atici nicht viel mehr, als dass Resultate eben nicht «von heute auf morgen» zu erwarten seien. Dass die Pantherinnen und Panther solche Resultate aber sehr wohl und sehr bald erwarten, kann Mustafa Atici definitiv aus der Münchensteiner Hofmatt ins Bundeshaus mitnehmen.

Heinz Weber

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