Alterspolitik in der Schweiz

Laut dem schweizerischen „Wörterbuch für Sozialpolitik“ meint Alterspolitik „alle Maßnahmen zur Durchsetzung von Zielen und zur Gestaltung des öffentlichen Lebens zugunsten älterer Menschen“ und „hat letztlich das Ziel, die älteren Menschen als gleichberechtigte Mitglieder in die Gesellschaft zu integrieren“. Zielsetzung der Alterspolitik sei „die Förderung der Autonomie der älteren Menschen“. Schon in dieser Definition wird klar, wie umfassend der Begriff der Alterspolitik ist. Für den Bund werden unter dem Begriff Alterspolitik „Massnahmen des Staates (Bund, Kantone und Gemeinden) verstanden, die Einfluss auf die Lebenssituation der älteren Bevölkerung haben“. Als Zielsetzungen stehen hier „insbesondere die Sicherung eines angemessenen Einkommens und die Förderung der gesellschaftlichen Partizipation und Integration der älteren Menschen“ im Vordergrund.

Sehr wichtig ist die Feststellung, dass die Alterspolitik eine Querschnittsfunktion darstellt

und als solche viele unterschiedliche Politikbereiche tangiert. In einem engeren Sinne besteht die Alterspolitik des Bundes selber aus zwei Bereichen, der finanziellen Altersvorsorge und der gesundheitlichen Altersvorsorge. Dabei besteht die finanzielle Vorsorge aus den drei Säulen ‚AHV und Ergänzungsleistungen’, ‚berufliche Vorsorge (Pensionskassen)’ und ‚Selbstvorsorge’, während zur gesundheitlichen Vorsorge ‚Prävention’, ‚Krankenversicherung’ und die ‚Finanzierung der Langzeitpflege’ gehören. Hilfe und Pflege für Betagte (Spitex, Alters-und Pflegeheime) fallen in den Aufgabenbereich von Kantonen und Gemeinden.

Strategiebericht des Bundesrates

Der Bundesrat hat im Jahr 2007 einen Bericht vorgelegt, der eine Strategie für die Alterspolitik darlegt.

Dieser Bericht, der auf einen Vorstoss von Susanne Leutenegger Oberholzer zurückgeht, ist nach fünf grossen Themenbereichen gegliedert, die nicht nur für die Lebenssituation der älteren Personen als massgebend erkannt werden, sondern auch als Handlungsfelder der öffentlichen Politik überhaupt in Frage kommen. Es sind dies folgende Bereiche: Gesundheit und medizinische Versorgung; Wohnsituation und Mobilität; Arbeit und Übergang in den Ruhestand; wirtschaftliche Situation der Altersrentnerinnen und –rentner; Engagement und gesellschaftliche Partizipation. Ausgangspunkt für die Erörterung dieser Themenbereiche bildet eine Betrachtung der demografischen Entwicklung in der Schweiz. Diese zeigt auf, dass die ältere Bevölkerung ausgeprägt wächst und ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung stetig zunimmt. Während im Jahr 2005 noch vier Erwerbstätige auf eine ältere Person kamen, werden es im Jahr 2050 noch zwei Erwerbstätige sein. Zusätzlich gibt der Bericht zu bedenken, dass die Bevölkerungsgruppe der älteren Menschen auch immer heterogener wird, beispielsweise in Bezug auf die Lebenssituation oder die kulturelle Herkunft.

Herausforderungen

Aus dieser Ausgangslage ergeben sich spezifische Herausforderungenfür die schweizerische Alterspolitik. Beispielsweise wird das Alter viel stärker als früher als aktive und selbstbestimmte Lebensphase verstanden, was es zur Aufgabe der Politik macht, eine entsprechende Lebensgestaltung und die Partizipation der älteren Personen an der Gesellschaft zu ermöglichen. Die zunehmende Heterogenität der älteren Bevölkerung stellt an die Politik ebenfalls neue Anforderungen. Die Alterspolitik soll sich an alle richten, gleichzeitig aber den individuellen Lebenssituationen und Bedürfnissen Rechnung tragen. Ausgehend von diesen Herausforderungen werden im Strategiebericht des Bundesrates entlang der oben erwähnten fünf grossen Themenbereiche „Lebensbereiche und Handlungsfelder“ der Alterspolitik herausgearbeitet. Es werden Bestandesaufnahmen gemacht, Leitfragen gestellt und Handlungsoptionen abgeleitet.

Föderalismus und Subsidiarität

Die Alterspolitik der Schweiz wird stark geprägt durch den Föderalismus und das Subsidiaritätsprinzip. Sie bilden die wichtigsten Rahmenbedingungen und bestimmen damit gleichsam den Charakter der schweizerischen Alterspolitik. Die beiden Prinzipien haben zur Folge, dass der Bund den Kantonen und Gemeinden die Kompetenzen in all jenen Bereichen zu überlassen hat, in welchen diese die Aufgaben selbst erfüllen können und wollen. Er greift also nur ergänzend und fördernd ein. Weil dem Bund in der Vergangenheit entsprechend nur in einzelnen Teilbereichen Regelungskompetenzen übertragen wurden, sind es nach wie vor in erster Linie die Kantone, Städte und Gemeinden, die für die Alterspolitik und den Vollzug zuständig sind, während der Bund vorwiegend die finanzielle und die gesundheitliche Altersvorsorge regelt und allenfalls die Rahmenbedingungen für andere Bereiche vorgibt. Abgesehen vom Bund und den Kantonen beeinflussen aber auch zahlreiche Nichtregierungsorganisationen (NGO) die Alterspolitik massgeblich. Neben Föderalismus und Subsidiarität kennzeichnet deshalb ein weiteres, für das politische System der Schweiz typisches Merkmal die Alterspolitik ganz besonders: die parastaatliche Politikgestaltung und der parastaatliche Vollzug durch Dritte. Typisches Beispiel: die Spitex.

(aus dem Bericht zuhanden der Stiftung Gesundheitsförderung Schweiz,  Juni 2010)

Hier gehts zum Strategiebericht des Bundesrates

Merkmale der Alterspolitik des Bundes

Zur Alterspolitik in den Kantonen

Basel-Stadt

Leitlinien

Dienstleistungen (Abteilung Langzeitpflege)

Baselland

Altersleitbild (Vernehmlassungsentwurf)