Monatsversammlung vom 4. November 2013

Kein Wunder, war unsere Monatsversammlung in der Grün 80 besonders stark besucht: Eine amtierende Nationalratspräsidentin und somit höchste Schweizerin kommt schliesslich nicht jeden Tag vorbei. Zumal nicht eine, die in mancher Beziehung unseren Grundeinstellungen recht nahe steht: Umweltaktivistin, Bio-Winzerin, Sozialarbeiterin, die auch um die Bedeutung einer vorausschauenden, gemeinsamen Alterspolitik weiss.  Maya Graf, im Amt noch bis gegen Ende November, wurde nach  ihrem Referat und der Fragerunde von den über 100 PantherInnen und Gästen mit grossem Applaus verabschiedet.



"Ich habe in diesem Jahr nichts anderes gemacht", sagte Maya Graf. Das Nationalratspräsidium bringt nicht nur die aufwendige Mitorganisation und Leitung der vier jährlichen, dreiwöchigen Sessionen mit sich, sondern den Besuch unzähliger Anlässe aller Art vom Hochstamm-Setzen über den Besuch von eidgenössischen Festen oder den Berufsweltmeiserschaften in Leipzig bis zum Empfang des Dalai Lama im Bundeshaus. Maya Graf  hat insgesamt etwa 150 Anlässe gezählt. Zunehmend wichtiger wird auch für eine Nationalratspräsidentin die aussenpolitische Beziehungspflege auf allen Ebenen: mit den Parlamenten der Nachbarstaaten, mit dem Europa-Parlament, der OSZE, der Nato, hin bis zur Uno ("die Uno einmal mit eigenen Augen zu sehen, habe ich mir schon lange erträumt"). Das Parlament wünscht auch zunehmend Mitsprache etwa bei den Verhandlungen mit der EU, deshalb werde es künftig wohl halbjährliche Treffen mit dem Präsidium des EU-Parlaments geben. Als höchste Schweizerin hatte Maya Graf zudem Anrecht auf eine Reise zuerst in den Kosovo, wo sie unter anderem Entwicklungshilfeprojekte besichtigte, dann auf eigenen Wunsch nach Tansania, wo die Schweiz ebenfalls entiwcklungspolitisch mit etwa 30 Millionenj ährlich engagiert ist. "Ich hatte einen guten Eindruck von der Arbeit unserer Leute vor Ort", sagt sie.
Als einen Höhepunkt bezeichnet Maya Graf den Empfang des Dalai Lama im Bundeshaus -- notabene ohne bundesrätliche Präsenz, denn man stand mitten in den Verhandlungen mit China um das Freihandelsabkommen und wollte die Chinesen nicht zu sehr verärgern. Im Bundeshaus habe Dank dem Dalai Lama eine beinahe "beseelte Stimmung" geherrscht, wie noch nie.


An grossen politischen Geschäften in ihrem Präsidialjahr fehlte es Maya Graf nicht. Aber politisch mitreden durfte sie nicht: als Präsidentin hatte sie ausschliesslich die Optik des Gesamtparlaments einzunehmen, was sie sichtlich genossen hat. Da waren etwa die Swissness-Vorlage (was heisst "Swiss Made" genau?),  der Polit-Krimi um die Lex USA (das gebodigte Steuerabkommen), die gescheiterte IV-Revision oder der Hausärztemangel. Am heikelsten war für Maya Graf der berühmte Stichentscheid bei der Pädophilen-Initiative: Es ging nicht um den Inhalt, sondern "nur" um die Empfehlung des Parlaments (Nein)  zur Initiative. Das wurde weitherum missverstanden, auch in einem Teil der Medien, und Maya Graf mitsamt ihren Angehörigen wurden mit teils wüster Kritik überschüttet, nicht zuetzt auf Facebook und Twitter. Maya Graf antwortete erklärend auf jede E-Mail und meinte zu uns: "Für meine Kolleginnen und Kollegen, die etwa in der Ausländerarbeit tätig sind, ist so etwas Alltag."



Nein, Bodyguards habe sie in der Schweiz nie gehabt, wohl aber im Ausland, wo das vorgeschrieben ist, antwortete Maya Graf auf entsprechende Fragen. Das ging teils so weit, dass ihr Hotelzimmer bewacht und sie selber bis zum WC begleitet wurde....."Sachen, die wir uns hier überhaupt nicht vorstellen können". Ob ihr Handy abgehört wird, weiss sie nicht -- vermutet aber: eher nein. "Ich bin nicht interessant genug".  Es gehöre eben zu den Vorteilen unseres Systems, dass die Machtträger immer wieder auch abtreten und damit  nicht besonders interessant sind als Spionageziele. Überhaupt habe sie dank diesem bewegten Präsidialjahr die Schweiz und ihre Facetten, Verschiedenheiten und Stärken noch besser kennengelernt: "Ich bin immer begeisterter vom System Schweiz."

Nicht zuletzt gab die höchste Schweizerin auch Auskunft über ihre Lektüre, sofern sie noch Zeit dazu findet. Sie nannte u.a. "Der alte König in seinem Exil" von Arno Geiger, der in bewegender Weise die Pflege seines an Alzheimer leidenden Vaters beschreibt. MM