© Die Wochenzeitung; 28.04.2016; Ausgaben-Nr. 17; Seite 9
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Wirtschaft


Bedingungsloses Grundeinkommen

Lieber fragmentiert als verführerisch einfach
Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens ist schön, die Umsetzung könnte katastrophal werden: Das Denknetz entwickelt das Konzept weiter.

Von Bettina Dyttrich
Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) lässt fast niemanden kalt. Viele erhoffen sich davon die Befreiung von Existenzängsten, unwürdigen Arbeitsbedingungen, vom Zwang zur Lohnarbeit. Die Popularität des BGE sei ein «Hinweis darauf, wie dringend gesamtgesellschaftliche Entwürfe erforderlich sind, die dem entfesselten Kapitalismus eine glaubwürdige Alternative entgegensetzen», schreibt Beat Ringger vom linken Thinktank Denknetz. Da hat er wohl recht. Das Denknetz nimmt das Thema BGE denn auch sehr ernst – obwohl es der Initiative, die am 5. Juni zur Abstimmung kommt, kritisch gegenübersteht. Die Organisation hat in einem Buch Beiträge versammelt, die zeigen sollen, «wie die Debatte fruchtbar gemacht werden kann».
Ideal oder Realpolitik?
Diskussionen über das bedingungslose Grundeinkommen sind schwierig, weil oft unklar ist: Wovon reden wir gerade? Von einer Idee, einem Ideal? Oder von der konkreten Umsetzung (die die politischen Kräfteverhältnisse nicht ausser Acht lassen sollte)? Bei der Abstimmung im Juni kommt noch etwas dazu: Das Initiativkomitee macht zwar Vorschläge zur Höhe und zur Finanzierung eines BGE, aber davon steht nichts im Initiativtext (siehe WOZ Nr. 12/16).
Ringger analysiert die Position der InitiantInnen und kommt zu ernüchternden Schlüssen. Ein BGE würde dann etwas verändern, wenn es jenen Menschen mehr Spielraum gäbe, die heute kaum über die Runden kommen: Working Poor, Alleinerziehenden, Sozialhilfebezügerinnen. Doch Enno Schmidt und Daniel Häni, die die Initiative stark geprägt haben, wollen ausdrücklich keine Umverteilung: Das BGE sei «keine Sozialleistung, kein Einkommen aus der Leistung der ‹Stärkeren› für die ‹Schwächeren›». Eine Erhöhung der Einkommenssteuern für die BGE-Finanzierung lehnen sie ab – und setzen dafür auf eine Finanzierung über die Mehrwertsteuer, die unsozialste Steuer überhaupt.
Die InitiantInnen gehen davon aus, dass die Löhne gerade so weit sinken, dass die meisten Leute mit dem BGE wieder etwa gleich viel Geld haben wie vorher. «Warum denn die ganze Übung, wenn sich kaum etwas ändert?», fragt Beat Ringger zu Recht. Wenn das BGE, wie oft propagiert, die Sozialversicherungen teilweise oder ganz ersetzen würde, droht nicht nur ein Nullsummenspiel, sondern Schlimmeres: Das solidarische Modell der AHV – Reiche zahlen nach Einkommen, aber erhalten nicht mehr als die Maximalrente – wäre bedroht.
Ringger weist auch auf die seltsamen Vorstellungen von Arbeit und Wirtschaft vieler BGE-BefürworterInnen hin: Da gibt es keine Arbeitskämpfe, keine Auseinandersetzungen mit offenem Ausgang. Dass «die Arbeit ausgeht», gilt als unvermeidliche Folge der technischen Entwicklung. Ringger betont dagegen: «Welche Tätigkeiten als Erwerbsarbeit organisiert werden und welche nicht, ist das Ergebnis gesellschaftlicher und politischer Kämpfe.» So gebe es in den skandinavischen Ländern viel mehr bezahlte Arbeit in der Kinderbetreuung und der Pflege als in der Schweiz.
Hier hakt auch der «Debattierclub» der Women in Development Europe (Wide) Schweiz ein: In der Schweiz sollte «ein viel grösserer Teil der unbezahlten Care-Arbeit für Kinder, kranke und gebrechliche Menschen regulär bezahlt werden». Implizit gehe die BGE-Idee davon aus, «dass die unbezahlte Care-Arbeit ein kleiner Teil der gesamten Arbeit sei und sich nach der Einführung eines BGE ‹von selbst› organisiere. Dabei handelt es sich hier um ein Arbeitsvolumen, das grösser als das Gesamtvolumen der geleisteten Erwerbsarbeit ist!» Im Zentrum müsse daher die Frage stehen, «wer in Zukunft die gesellschaftlich notwendige Arbeit zu welchen Bedingungen macht», schreiben die Wide-Feministinnen.
Nicht automatisch sozialer
Doch wie lässt sich nun der Impuls des BGE auf befreiende Weise weiterdenken? Eine interessante Idee kommt von Silvia Domeniconi und Iris Bischel. Ein Grundeinkommen könnte die heutige Sozialhilfe ablösen, die mit Kontrolle und Zwang verbunden ist. «Die Entkopplung persönlicher Hilfe von der materiellen Existenzsicherung würde neue Möglichkeiten schaffen.» Für die Unterstützung im Alltag würden Sozial- und Carezentren eingerichtet, die viele Funktionen zugleich erfüllen würden: Anlaufstelle bei Gesundheitsproblemen, Kinderkrippe, Kulturwerkstatt, Treffpunkt, Internetcafé und Vermittlungsstelle für Freiwilligenarbeit. Denn, so betonen mehrere AutorInnen: Die Gesellschaft wird mit einem BGE nicht automatisch sozialer und solidarischer – schon gar nicht in einem Land wie der Schweiz, das sehr stark von «Eigenverantwortung» geprägt ist.
Das Denknetz hat ein eigenes Konzept entwickelt: das Mosaik-BGE. Dazu gehört ein bedingungsloses Sabbatical: Insgesamt drei Jahre des Erwerbslebens sind frei. Ausserdem die Allgemeine Erwerbsversicherung (AEV), die die verschiedenen Sozialversicherungen zusammenführt und sicherstellt, dass alle würdig leben können (siehe WOZ Nr. 23/09), ein Elternurlaub nach skandinavischem Vorbild, ein guter Service public und gute Stipendien. Das Mosaik-BGE ist «fragmentiert», wie das Denknetz selbstkritisch einräumt: Im Gegensatz zum Grundeinkommen ist es keine verführerisch einfache Idee, die alle Probleme auf einmal zu lösen scheint. Doch es würde den Spielraum der Lohnabhängigen enorm vergrössern – ohne die sozialstaatlichen Errungenschaften zu riskieren.
Ruth Gurny, Beat Ringger, Ueli Tecklenburg: «Würde, bedingungslos. Wie die Debatte um ein bedingungsloses Grundeinkommen fruchtbar gemacht werden kann». Edition 8. Zürich 2015. 132 Seiten. 16 Franken.

Das Neuste

Monatsversammlung vom 7. Januar 2019: Die Spitalfusion scheidet (auch) die GP-Geister

Es ist eine aussergewöhnliche Situation für die Grauen Panther.
Denn es kommt kaum jemals vor, dass sich selbst die GP-Geschäftsleitung bei einer enorm wichtigen Vorlage uneins ist und beide Diskussionsteilnehmer Pro und Contra diesmal bekannte Graue Panther sind. Diese Übungsanlage war das Ergebnis einer intensiven Diskussion innerhalb der GL, im Wissen um die Brisanz des Themas. Dass Moderator und Co-Präsident Hanspeter Meier vor den eng besetzten Reihen im QuBa von einer «heissen Diskussion» sprach, war keineswegs übertrieben. Von Anfang an war die Spannung im Saal mit Händen zu greifen, die Diskussion verlief intensiv bis hitzig, und es fielen auch mal ein paar rhetorische Späne. Es gehört indessen zu den Grundsätzen der Grauen Panther, nötigenfalls auch einmal die Zähne zu zeigen… Ungewöhnlich war auch die starke Präsenz von amtierenden wie ehemaligen Nationalrätinnen pro und contra, aber alle mit dem SP-Ausweis; auch der grüne Ex-Regierungspräsident Guy Morin (pro) liess sich die Teilnahme an der Diskussion nicht nehmen. Denn alle die erwähnten Politiker und Politikerinnen sind GP-Mitglieder.

Die Eckwerte des Projekts
Zu Beginn stellte SP-Grossrätin Sarah Wyss, Präsidentin der Gesundheits- und Sozialkommission des Grossen Rates, die beiden Fusions-Vorlagen vom 10.Februar in allen wichtigen Punkten vor.
Es geht bei dem Vorhaben um die Planung des ambulanten Bereichs, die gemeinsame Planung des stationären Bereichs, wobei neu eine Fachkommission für Bedarfsermittlung geschaffen wird. Die hohe Betten- und Aerztedichte in der Region und das unbestrittene Überangebot machten die gemeinsame Planung dringend notwendig, betonte Sarah Wyss. Beide Parlamente haben sich deutlich für das Vorhaben ausgesprochen.

Die Ziele lauten: Optimierung der Versorgung, Dämpfung des  Kostenwachstums, längerfristige Sicherung der Universitätsklinik. Der Weg dazu führt gemäss Vorlage über eine Fusion der beiden kantonalen Spitäler in Form einer öffentlich-rechtlichen AG, Leistungen wären zu bündeln, es wird nicht mehr überall alles angeboten, Sondern Dienste werden fokussiert. Zentral:  In Basel bleibt der maximale bzw. in Liestal ein umfassender Grundversorger. Das Personal wird neu privatrechtlich angestellt, aber mit GAV-Pflicht (die entsprechenden Verhandlungen der Sozialpartner sind noch im Gang).

An Investitionen sind 3,2 Mrd. vorgesehen, an Einsparungen sollte das Projekt etwa 70 Mio pro Jahr bringen, vorab durch den Abbau von Akutbetten auf dem Bruderholz, wo ein Zentrum für ambulante Eingriffe entstehen soll. 66,6% des Kapitals der AG bringt BS ein, mindestens 33,4% BL, aber mit paritätischem Stimmrecht. BS und BL müssen 2/3 der Stimmen und des Kapitals halten. 28 Mio. für Lehre und Forschung  wären allein durch BS zu tragen.
Was die Versorgung der älteren Bevölkerung betrifft, sind neu 15 akutgeriatrische Betten in Liestal vorgesehen; Hauptträger bleiben  das Felix Platter Spital (FPS), Adullam, Bethesda, im übrigen auch die Akutspitäler.
Soweit die Darstellung des Projekts. Dass Sarah Wyss persönlich gegen die Fusion ist, äusserte sie wie abgemacht erst später in der Diskussion.  

Pro...
Ein nüchterner Durchblick sei schwierig, es werde auch oft polemisiert in der seit langem andauernden Debatte, meinte Moderator Meier danach. Er sollte recht behalten. Auf dem Podium kreuzten Co-Präsident Remo Gysin (contra) und GP-Mitglied Martin Brodbeck (pro), guter Kenner der regionalen Gesundheitsszene und Mitverfasser der GP-Vernehmlassung zum Fusionsprojekt, die Klingen.
Brodbeck ist alles in allem klarer Befürworter, wenn auch mit etlichen Vorbehalten. Es gebe hellgraue und graue Zonen in dem Projekt, aber kaum weisse. Seine fünf Hauptgründe lauten:
- das Unispital BS ist das kleinste der Schweiz. Es würde durch die Fusion mittelgross. Längerfristig sichert das Zusammengehen die nötigen Fallzahlen, um in hochspezialisierter Medizin aktiv zu bleiben.
- die hohe Investitionen können die beiden Spitäler jedes für sich allein nicht stemmen. Durch Beseitigung von Doppelspurigkeiten können sie im Prinzip die eigenen Investitionen finanzieren, so wie das Gesetz es neu vorschreibt.
- der Betrieb der Spitäler muss so wirtschaftlich sein, dass sie sich die Kosten leisten können.
- die Fusion ist absolut zentral für den Fortbestand der medizinischen Fakultät. Auch die Pharmaindustrie ist daran interessiert.
- die Patienten unserer Region haben auch in Zukunft ein umfassendes Angebot und müssen nicht nach Bern oder Zürich fahren für bestimmte Behandlungen und Eingriffe.

… und Contra
Auch für Remo Gysin bildet das Projekt auf ersten Blick «ein Aha-Erlebnis», die Ziele unterstützen auch die Gegner. Der zweite Blick hingegen wirke sehr ernüchternd. Seine These:  Es wird leider so nicht gehen.
Zum ersten sei unvefständlich, dass das FPS und Claraspital nicht mit dabei sind in der Fusion. Das Clara und das Unispital haben jetzt einen Vertrag abgeschlossen: «Verträge – das ist der Weg, den wir Gegner wollen». Besonders stechen Remo Gysin die unterschiedlichen Lagen der beiden Kantonsspitäler in die Nase: Das Unispital macht eine kleinen Gewinn, die Patientenzahlen nehmen zu. In BL ist es genau umgekehrt: Das KSBL verliert viele Patienten vorab nach Basel, Personal und Ärzte laufen davon, «es herrschen marode Verhältnisse.» Ein gesunder Partner plus marode Spitäler heisse aber: Der Starke wird heruntergezogen, «das ist ein Schlüsselpunkt». Das Unispital werde auf Jahre hinaus gelähmt, weil dauernd mit sich selber beschäftigt. Das Bruderholz wird laut Gysin nicht gebraucht. Prognosen auf so lange Fristen seien unmöglich. «Die Fakten stimmen nicht, das Projekt ist nicht finanzierbar». Für BL allein sei es eindeutig nicht finanzierbar, und genau dies bilde die entscheidende Triebfeder der BL-Regierung für das Projekt.
Remos Fazit:  Zuviele Unsicherheiten und Spekulationen. Das Risiko ist zu gross, Private stehen bereit, falls es nicht klappt.  Der Vertrag ist schlecht verhandelt von der BS-Regierung. Die demokratische Mitbestimmung nach der Fusion ist ungenügend.

Was ist mit der Akutgeriatrie?
Nicht zuletzt aufgrund der ziemlich lauten Kritik der Grauen Panther an den dürftigen Aussagen zur geriatrischen Versorgung haben die beiden Regierungen dieses zentrale Thema konkretisiert (siehe neue Pantherpost): Die Bettenzahl in der Akutgeriatrie bleibt in etwa konstant. Senioren aus BL müssen neu vorab nach Basel pilgern, das Oberbaselbiet erhält neu 15 Betten in Liestal. Martin Brodbeck meinte dazu, dass die  Unterbaselbieter zwar das Bruderholz als Grundversorger verlieren, aber das FPS hält er für BL-Patienten für tragbar. Dafür gebe es neu ein Ambulatorium Bruderholz mit Nachfolgebetreuung und Reha ähnlich wie im Merian Iselin. «Das ist ein Komfortgewinn für rüstige Senioren».

Für Remo Gysin hingegen ist der Trend zum Ambulanten für ältere Menschen problematisch. Andere Länder wie Holland,  die hier weit voran sind, besitzen viel besser ausgeprägte Nachfolgebetreuungen als wir. Dazu sind 400 Stellenabbau geplant. Das gebe  mehr Stress. Der Abbau sei massvoll und gestaffelt, konterte Brodbeck. Aber die Nachsorge BL müsse wirklich verbessert werden. Er  finde diesen Teil des Projekts sehr gut.

Das FPS ist dafür
Guy Morin wies darauf hin, dass der Verwaltungsrat des FPS dezidiert für die Fusion einstehe, dito Chefarzt Kressig. Die Versorgung der Betagten werde nicht verschlechtert. Das FPS sei angewiesen auf die Unterbaselbieter Patienten. «Die Verlagerung von stationär zu ambulant ist sinnvoll und spart Kosten».
Angeline Fankhauser findet die Ziele gut, zweifelt aber an der Ausführung. Die BL-Regierung verspreche seit Jahren die ganze Behandlungskette, ohne dass viel geschieht. Die Situation zwischen den drei fusionierten BL-Spitälern sei schon kompliziert genug. Deshalb werde sie Nein stimmen.
Ganz anders wiederum Susanne Leutenegger Oberholzer:  Sie ist überzeugt, dass die Fusion nötig ist. Bei einem Nein werde Lage der BL-Spitäler auch nicht besser. Die Vorlage sei «nicht perfekt, aber die einzige Option für die Zukunft.»

Bei der Frage der Aktiengesellschaft lieferten sich die beiden Podiums-Panther einen Schlagabtausch.  Für Remo Gysin bildet diese AG «einen enormen Schritt Richtung Privatisierung». Das  schade dem Personal und Bevölkerung. Die Privatsierungsthese bezeichnete Martin Brodbeck unverblümt als «polemisch» und « bizarr»:  Da würden Gespenster an die Wand gemalt.

Was geschieht bei einem Nein?
Natürlich fragte Moderator Meier für den Fall eines Neins nach Alternativen, von denen er  bisher eher wenig  vernommen habe.  Die gemeinsame Planung sei neu, ein grosser Schritt und eine super Voraussetzung für die Planung, betonte Remo Gysin. Seine Vorstellung:  Auf die geplante AG verzichten, auf das Bruderholz-Projekt verzichten, das FPS einbeziehen. Ein Spitalverbund anstelle der Fusion löse Probleme, bringe Synergien (z.B. gemeinsames Einkaufen, gemeinsame Technik etc.). Ein Nein schaffe Raum für bessere Lösungen.Und jeder Kanton müsse seine - selber eingebrockten - Probleme selber lösen.
Martin Brodbeck widersprach vehement auch Gysins Aussage, die BL-Spitäler seien marode;  sie wurden laufend nachgebessert und seien absolut okay. «Kein Weg führt an der Fusion vorbei, wenn man die Kraft der öffentlichen Spitäler erhalten will». Für Brodbeck ist das Nein der Basler Linken «nebulös». Nicht so das Nein der Baselbieter Bürgerlichen, die sich schön stillhalten und auf ein Nein warten, um dann mit ihren Privatisierungsplänen zu kommen. Eine der grossen privaten Ketten könnte anklopfen, so wie die Hirslanden-Gruppe es schon früher beim Bruderholz versuchte. Dem wiederum widersprach Remo Gysin: Die Privatisierung in BL sei vom Tisch, da viel zu teuer.
Kurzfristig passiere nach einem Nein nichts, aber bei gutem Willen könne man reagieren, ist Remo Gysin überzeugt. Die Handlungsfähigkeit bleibe bestehen.

So hätte es noch stundenlang weiter hin und her wogen können. Aber bei den Grauen Panthern ist in der Regel nach anderthalb Stunden Schluss. Das zahlreich erschienene Publikum quittierte die Schluss-Ankündigung sichtlich erleichtert mit Applaus. Die Kontroverse ging in kleinen Gruppen weiter.

Martin Matter